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| VG Berlin, 29.01.2009 - 16 A 86.06 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 16.06.1997 - 3 C 22.96
Recht der Subventionen - Widerruf von Ermessensentscheidungen wegen …
Auszug aus VG Berlin, 29.01.2009 - 16 A 86.06
Im Übrigen ist das Ermessen beim Widerruf von Subventionsbescheiden wegen Zweckverfehlung in der Regel und so auch hier intendiert, d.h. die Bewilligungsstelle hat die Bewilligung zu widerrufen, sofern nicht besondere Umstände eine abweichende Ermessensbetätigung rechtfertigen (vgl. BVerwGE 105, 55 [57 f.]), was hier aber nicht der Fall war.Dass ferner eine knappe Begründung der - intendierten - Ermessensentscheidung ausreichend war (vgl. § 39 Abs. 1 VwVfG; BVerwGE 105, 55 [57 f.]) und auch die weiteren Rügen in Bezug auf formale und Verfahrensfehler des Bescheids nicht durchgreifen, hat die Kammer dem Kläger schon im Termin am 14. August 2008 erläutert.
- OVG Sachsen-Anhalt, 13.05.2013 - 1 L 86/12
Rückabwicklung von Subventionsverhältnissen; Zeitablauf
Die vom Beklagten in Bezug genommenen Entscheidungen des Verwaltungsgerichtes Berlin (Urteil vom 29. Januar 2009 - 16 A 86.06 -, juris) und des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 20. Januar 2012 - OVG 5 N 6.09 -, juris) enthalten hierzu keine über den Einzelfall hinaus reichenden Erwägungen.